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Corona-Pandemie: Humanistische Union zu den Eingriffen in Grundrechte

Zuletzt aktualisiert von presse am 18. April 2020 - 16:26

Die Bürgerrechtsvereinigung Humanistische Union beobachtet die von den Behörden verordneten Maßnahmen, die zwar Menschenleben retten, aber auch Viele in soziale und wirtschaftliche Not stürzen und in Grundrechte eingreifen. Dabei fragt sich die Organisation, wie auch etliche Juristen, sind diese Eingriffe rechtens und werden die Ermächtigungen und Eingriffe in Grundrechte nach der Corona-Krise zurückgenommen?

Wer sich einen Überblick über die rechtlichen Implikationen der zur Bekämpfung der Corona-Pandemie verfügten oder angedachten Maßnahmen verschaffen will, dem empfiehlt der Landesverband Bayern der Humanistischen Union in seinem Rundbrief vom 17. April 2020:

Desweitern weist die Humanistische Union auf

Die Ad-hoc-Stellungnahme der Leopoldina, von einigen Fachleuten als zu unkonkret und unverbindlich kritisiert, war eine Vorlage für die Video-Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin, bei der ein Fahrplan für  die ersten Lockerungsmaßnahmen benannt wurde (wobei Bayern mit einer Lockerung der Maßnahmen später beginnen wird).