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Online-Themenwerkstatt: Kirchliches Arbeitsrecht

Zuletzt aktualisiert von presse am 12. Dezember 2021 - 14:22

In der Online-Themenwerkstatt des Zentralrats der Konfessionsfreien (ehemals KORSO) am Freitag, 17. Dezember 2021, geht es diesmal um das Thema "Kirchliches Arbeitsrecht". Wir zitieren an dieser Stelle den Einladungstext des Zentralrats:
 
„Unter den drei Parteien der … Regierungskoalition besteht inhaltlich ein sehr starker, praktisch vollständiger Konsens, die Grundrechte und die ArbeitnehmerInnenrechte der kirchlich Beschäftigten besser zu schützen“, stellte unser Impulsreferent Professor Hartmut Kreß (s.u.) Anfang November in seinem Artikel „Neue Bundesregierung: Reform des kirchlichen Arbeitsrechts in Aussicht“ in der Online-Zeitschrift des Instituts für Weltanschauungsrecht (ifw) fest. Der emeritierte Sozialethik-Professor der theologischen Fakultät Bonn stützt sein Urteil dabei auf eine Analyse der jeweiligen Beschlusslagen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen.
 
Auf Seite 73 hat es das „kirchliche Arbeitsrecht“ nun auch in den Koalitionsvertrag geschafft. Dieses Arbeits„recht“ setzt momentan knapp 1,3 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in kirchlichen Einrichtungen der offenen Diskriminierung aus. Verantwortlich dafür ist wohlgemerkt der Staat, der diese Diskriminierung zulässt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH in Luxemburg) hat diese exklusiv deutsche Praxis mehrfach als unzulässig bezeichnet, so dass hier nicht nur ein dringender Handlungsbedarf besteht, sondern auch ein klarer Auftrag. Die Formulierung im Koalitionsvertrag jedoch könnte schwammiger kaum sein: „Gemeinsam mit den Kirchen prüfen wir, inwiefern das kirchliche Arbeitsrecht dem staatlichen Arbeitsrecht angeglichen werden kann.“
 
Die säkularen Kräfte in den Ampelparteien konnten dieses Thema gegen erfahrungsgemäß starke Widerstände auf die Agenda setzen. Wie man aus säkularer Perspektive dazu beitragen kann, dass es nicht bei einer „Prüfung“ und einer „Angleichung“ bleibt, sondern bald alle Angestellten in Deutschland vor Diskriminierung geschützt sind, darüber möchten wir mit Ihnen diskutieren.
 
Programmablauf:
15:00 – 15:10 Uhr: Begrüßung, Ablauf, organisatorische Vorbemerkungen:
Dr. Rainer Rosenzweig, (Vorsitzender Zentralrat der Konfessionsfreien)
15:10 – 15:25 Uhr: Impulsvortrag: „Das kirchliche Arbeitsrecht aus der Perspektive eines Betroffenen“
Hansjörg Albrecht (MitMensch – Humanismus in systemischer Praxis gGmbH)
15:25 – 15:40 Uhr: Impulsvortrag: „GerDiA und was danach kommt“ Ingrid Matthäus-Maier (angefragt)
15:40 – 16:00 Uhr: Impulsvortrag: „Kirchliches Arbeitsrecht – Einschätzung zum derzeitigen
Problemstand, zu Tendenzen der Rechtsprechung und zur Aussicht auf poli-
tische Reformen“ Prof. Dr. Hartmut Kress  
16:00 – 18:00 Uhr: Offene Diskussion inkl. Pausen
 
Die Online-Themenwerkstatt des Zentralrats der Konfessionsfreien zum Thema "Kirchliches Arbeitsrecht"  findet am Freitag, 17. Dezember 2021, von 15.00 bis max. 18.00 Uhr statt. Anmeldung an info@konfessionsfrei.de ist willkommen, spontane Zuschaltung jedoch ebenso willkommen!
Link zur Teilnahme: https://zoom.us/j/92937122300